Worum sollte es liberaler Sozialpolitik gehen?

 

Zusammenhalt und seine Notwendigkeit

 

Der persönlicher und zwischenmenschliche Zusammenhalt wird seit langem vernachlässigt. Lösungsansätze für Probleme beruhen fast ausschließlich auf Geldzahlungen und finanziellen Mitteln.

 

Früher wurden Menschen, die in Schwierigkeiten gerieten, von der Familie aufgefangen – diese Aufgabe hat mehr und mehr der Staat übernommen. Dadurch wird das soziale Verantwortungsbewußtsein der Bürger immer mehr untergraben, weil die Anlässe dazu entfallen.

 

Menschen sind jedoch nach der Geburt und in bestimmten Situationen auch später und bis zum Ende ihres Lebens auf andere Menschen angewiesen und sterben in einigen dieser Situationen nach sehr kurzer Zeit, wenn die Menschen in ihrer Umgebung aufgrund der Beeinträchtigung des zwischenmenschlichen Zusammenhalts und des sozialen Verantwortungsbewußtseins dieser Angewiesenheit nicht mehr gerecht werden.

 

Der Staat kann diese Lücke nicht füllen.

 

Freiheit und Zusammenhalt

 

Diese Gesichtspunkte gewinnen insbesondere dann eine erhebliche Bedeutung, wenn Menschen von ihnen angestrebte Freiheiten erlangen. Ein Beispiel ist der – historisch und archäologisch allerdings nicht belegte – Auszug des Volkes Israel aus Ägypten. Die in diesem biblischen Bericht wiedergegebene schnelle Erlangung von Freiheit hat dazu geführt, daß die damaligen Israeliten erkannten, daß Regeln notwendig sind, die den zwischenmenschlichen Zusammenhalt und das soziale Verantwortungsbewußtsein unterstützen und fördern.

 

Dazu gehört auch der bekannte Hinweis “Was Du nicht willst, das man Dir tu, das füg’ auch keinem anderen zu” – dieser Hinweis ist eine andere Formulierung des zentralen Grundsatzes des Liberalismus, des Prinzips der Freiheit jedes Einzelnen insbesondere einschließlich des Prinzips, daß diese Freiheit ihre Grenze in der Freiheit jedes anderen Einzelnen findet.

 

Aus der aktuellen Beeinträchtigung des zwischenmenschlichen Zusammenhalts und des sozialen Verantwortungsbewußtseins sowie des Umstands, daß der Staat diese Lücke nicht füllen kann, ergibt sich das Ziel, daß jeder Einzelne in die Lage versetzt wird, sein Leben und seine Existenz ohne zu große unangenehme Abhängigkeiten von anderen zu führen und zu gestalten.

 

Der Begriff “sozial” bedeutet daher ein friedliches Miteinander und ein Auskommen jedes Einzelnen.

 

Grenzen – Notwendigkeiten – Lösungen

 

Allerdings kann ein Mensch mit seinem Nachbarn nicht in Frieden leben, wenn er einen bösen Nachbarn hat und dem bösen Nachbarn das “in Frieden leben” nicht gefällt.

 

Starke Abweichungen zwischen den Werten zweier Nachbarn bedeuten Grenzen der Freiheit und des Liberalismus – das hat Probleme für den zwischenmenschlichen Zusammenhalt zur Folge. Bei solchen Probleme handelt es sich um die eigentliche gesellschaftliche Spaltung.

 

Integration hat die Aufgabe, für den zwischenmenschlichen Zusammenhalt auch zwischen und Flüchtlingen, Migranten etc und Einheimischen zu sorgen.

 

Aktuell besteht das Problem, daß 80% der Einheimischen nicht mehr die positive Einstellung zu Flüchtlingen und Migranten haben, die vor sehr wenigen Jahren noch zu erleben war.

 

Alle Menschen müssen die Chance haben, sich einbringen zu können – derzeit prallen Kulturen aufeinander.

 

Öffentlich wird mehr das Schlechte weitergegeben als das Gute. Und anstelle einer Differenzierung – zum Beispiel – zwischen Kindern, die Flüchtlinge sind,  und in einem sozialen Brennpunkt lebenden einheimischen Kindern muß “Kinder” ohne die gerade erwähnte Differenzierung treten.

 

Die politischen Parteien Deutschlands sehen heute differenzierter auf die Probleme und Menschen als noch vor wenigen Jahren.

 

Ein Einwanderungsgesetz wie das Kanadas wäre hilfreich.

 

Zur Verringerung der Abhängigkeit und zur Unterstützung der Integration von Flüchtlingen sollten Flüchtlinge dazu ausgebildet werden, ihre Unterkünfte selbst verwalten zu können. Dann könnten sie arbeiten, dadurch ihre Abhängigkeit verringern und sich so einzubringen. Sie erbringen dabei eine Gegenleistung, für die ihnen viele Einheimische Anerkennung zollen würden.

 

Gesellschaft vs. Staat

 

Zwischenmenschlicher Zusammenhalt, soziales Verantwortungsbewußtsein, Anerkennung durch die Menschen in der unmittelbaren Umgebung würden dazu führen, daß die freie und liberale Gesellschaft ANSTELLE des Staates unangenehme Abhängigkeiten auf das unvermeidbare Maß reduziert, alle Mitmenschen leichter und weitgehender integriert als bisher und so ein sozialeres Miteinander erreicht.

 

Um das zu erreichen, ist es angebracht, die zunehmende Tendenz, Staat und Gesellschaft miteinander gleichzusetzen, zu überwinden und – wenn möglich – umzukehren.

 

Kritischer Blick in andere Politikfelder

 

Karrierestreben von Politikern begünstigt eine Entkoppelung der Politiker von den anderen Mitgliedern der Gesellschaft. Ihr Zusammenhalt in der Gesellschaft nimmt ab und beeinträchtigt teilweise auch den Zusammenhalt unter den verbleibenden Mitgliedern der Gesellschaft – etwa dadurch, daß politische Gegner wie auch deren Anhänger “schlecht gemacht” werden.

Aber auch einseitige Begünstigungen – etwa von Investoren im Wohnungsbau zuungunsten von Bürgern, die Wohneigentum erwerben wollen – beeinträchtigen den Zusammenhalt.

 

Solche politischen, materiellen und wirtschaftspolitischen Ursachen wurden bewußt nur am Rande besprochen und in dieser Veranstaltung ansonsten außen vor gelassen.

 

 

 

Als PDF: Arbeitsveranstaltung der Liberalen Zukunft _Liberale Sozialpolitik_ in Hamburg